Ob es nun mehr oder etwas weniger als 50.000 Menschen waren, die am 17. September in Köln gegen CETA und TTIP auf die Straße gingen, darüber ist es müßig zu streiten. Fest steht: Die Demonstration war ein eindrucksvolles Zeichen an die Bundesregierung, die sie tragenden Parteien und an das EU-Parlament und die EU-Kommission! Die Botschaft ist eindeutig: „Stoppt CETA und TTIP!“
Der Landesverband der NaturFreunde NRW gehörte mit zum Trägerkreis der Demo und hatte über alle Ortsgruppen im Vorfeld zur Teilnahme aufgerufen. Nach unserer Meinung geht es nicht um einzelne Formulierungen, die „ganze Richtung“ stimmt bei den so genannten „Freihandelsabkommen“ nicht. Geht es doch nur vordergründig um den Abbau von Zollschranken. Alles, was als „Handelshemmnisse“ eingestuft werden kann, soll mit den Abkommen „geschleift“ werden. Transnationale Großkonzerne sollen Sonderrechte gegenüber Staaten bekommen. Auch der Umweltbereich ist betroffen. Deshalb haben sich neben den NaturFreunde alle großen Naturschutzorganisationen und Umweltverbände in die Protestfront eingereiht.
"Wir sind hier, weil wir die Zukunft nicht den Märkten überlassen. Wir sind hier, weil wir die Demokratie stärken wollen." - so brachte es der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands, Michael Müller, in seinem Redebeitrag auf der parallel stattfindenden Demonstration in Berlin auf den Punkt.
Leider scheinen sich die „herrschenden Politiker“ über den breiten Widerstand aus der Bevölkerung hinwegsetzen zu wollen. So brachte der SPD-Konvent am 19.9. statt Ablehnung von CETA nur verbale Formelkompromisse. Am 21.9. wurde im „Ausschuss für Wirtschaft und Energie“ des Bundestages sogar der Antrag abgelehnt, sich gegen eine „vorläufige Anwendung“ von CETA durch die EU – d.h. ohne vorherige Abstimmungen in den nationalen Parlamenten – auszusprechen. Dieses „Durchpeitschen“ bedeutet einen weiteren Vertrauensverlust.
Die NaturFreunde werden sich trotz aller Rückschläge weiterhin gegen CETA und TTIP zu Wort melden, um doch noch zu verhindern, dass die beiden Abkommen in dieser Form Realität werden!
Bruno Barth
